Käse, Wein, Eishockeyschläger: Trump entdeckt das Machtinstrument Zoll neu

Manchmal schreibt die Wirklichkeit die besseren Kapitel. Da sitze ich über meinem Buch zur Geschichte des Zolls als politisches Machtinstrument, und während ich noch die Handelskriege des 19. Jahrhunderts durchdenke, liefert Donald Trump druckfrisches Anschauungsmaterial: 50 Prozent Zusatzzoll auf kanadische Importe im Wert von rund 20 Milliarden Dollar. Betroffen sind unter anderem Zement, Möbel, Kleidung – und, man höre und staune, Eishockeyschläger. Wer solche Listen zusammenstellt, hat entweder einen sehr trockenen Humor oder gar keinen.

Die offizielle Begründung lautet, Kanada behandle amerikanische Autos, Alkohol und Milchprodukte diskriminierend. Das mag stimmen oder auch nicht – interessanter finde ich, worauf sich Trump dabei stützt: ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1930. Fast hundert Jahre alt, und trotzdem gerade gut genug, um als Hebel gegen den nördlichen Nachbarn zu dienen. Genau das ist der Punkt, den ich in meinem Buch immer wieder herausarbeite: Zölle sind selten das, wonach sie aussehen. Sie tarnen sich als Wirtschaftspolitik, sind aber im Kern fast immer politische Druckmittel. Ein Gesetz aus der Weltwirtschaftskrise, reaktiviert für einen Streit um Autoexporte im Jahr 2026 – das ist Machtpolitik mit ökonomischem Mäntelchen, und ehrlich gesagt ziemlich unverblümt vorgetragen.

Amüsant wird es, wenn man sich anschaut, wie es überhaupt so weit kommen konnte. Der Oberste Gerichtshof hatte Trump gerade erst untersagt, sich für Zölle auf ein Notstandsgesetz zu berufen. Ein Gericht sagt Nein – und die Antwort ist nicht etwa, den Kurs zu überdenken, sondern sich das nächstbeste Gesetzbuch aus dem Regal zu ziehen, das denselben Zweck erfüllt. Das ist keine Petitesse. Es zeigt, wie flexibel sich das Instrument Zoll einsetzen lässt, sobald der politische Wille vorhanden ist. Für mein Buch ist das fast zu passend: Ich beschreibe darin, wie Zölle historisch immer dann besonders kreativ eingesetzt wurden, wenn andere Machtmittel gerade blockiert waren. Trump liefert dafür in Echtzeit die Fallstudie.

Und dann die Sache mit den Waldbränden. Vor wenigen Tagen noch drohte Trump Kanada mit höheren Zöllen, weil der Rauch brennender kanadischer Wälder über den Nordosten der USA gezogen war und dort für schlechte Luft gesorgt hatte. Die Logik: Wenn schon die Luft verschmutzt wird, dann sollen die Kosten dafür "zwangsläufig" den bestehenden Zöllen hinzugerechnet werden. Ich will nicht behaupten, dass Luftverschmutzung kein reales Problem ist. Aber ein Waldbrand als Verhandlungsmasse im Zollstreit – das ist eine Verknüpfung, auf die man erst kommen muss. Wenn morgen ein verspäteter Wintereinbruch den Ahornsirup-Export verzögert, würde mich eine Klimazoll-Klausel gegen Kanada ehrlich gesagt nicht mehr überraschen.

Was mich an der ganzen Episode aber am meisten interessiert, ist das Timing. Die Zölle sollen erst 30 Tage nach der Unterzeichnung in Kraft treten, am 19. August. Das ist typisch für Trumps Zollpolitik der zweiten Amtszeit: Erst die große Drohgebärde, dann eine Frist, die genug Raum für Verhandlungen, Rückzieher oder neue Zugeständnisse lässt. In der Vergangenheit ist er ja öfter zurückgerudert, wenn eine Drohung ihren Zweck – nämlich Druck aufzubauen – bereits erfüllt hatte, bevor sie überhaupt umgesetzt werden musste. Ob es diesmal anders läuft, wird sich zeigen. Ich vermute: Bis August ist noch reichlich Zeit für weitere Volten.

Für mich als jemanden, der sich intensiv mit der Geschichte des Zolls als Machtinstrument beschäftigt, ist dieser Fall ein Lehrstück in Reinform. Er zeigt, wie wenig es mit klassischer Außenhandelspolitik zu tun hat, wenn ein Präsident mal mit Autozöllen, mal mit Waldbränden, mal mit einem Gesetz aus der Zwischenkriegszeit argumentiert – und am Ende doch immer dasselbe Ziel verfolgt: Druck erzeugen, Zugeständnisse erzwingen. Käse und Eishockeyschläger sind da nur die Staffage. Das eigentliche Spiel ist deutlich älter, als die aktuelle Schlagzeile vermuten lässt.