Salat, Rauch und eine Brücke ohne Amerikaner: Die Zollpolitik erreicht die Gastroenterologie

Ich hatte gehofft, mit Käse, Wein und Eishockeyschlägern das Kapitel der kuriosen Zollbegründungen für dieses Jahr abschließen zu können. Ich habe mich geirrt. Donald Trump hat nachgelegt, und diesmal ist die Begründung so kreativ, dass selbst hartgesottene Beobachter der US-Handelspolitik kurz innehalten mussten: Zölle gegen Mexiko – wegen Durchfall.

Der Reihe nach. Seit Anfang Mai wurden in mehreren US-Bundesstaaten Tausende Fälle von Cyclosporiasis registriert, einer unangenehmen, aber medizinisch gut verstandenen Magen-Darm-Erkrankung, ausgelöst durch einen Parasiten in kontaminiertem Salat. Die US-Gesundheitsbehörde CDC hat die Quelle auf Importe aus Mexiko zurückgeführt. So weit, so sehr eine Aufgabe für Lebensmittelkontrolleure und die FDA. Trumps Antwort darauf: hohe Zölle auf mexikanische Waren. Nicht ein gezielter Importstopp für den betroffenen Salat, keine verschärfte Grenzkontrolle für Lebensmittel – sondern die x-te Neuauflage des immer gleichen Werkzeugs, das inzwischen für praktisch jeden Anlass herhalten muss.

Und weil ein Motiv offenbar nie reicht, gab es im selben Atemzug auch neue Zolldrohungen gegen Kanada – wegen des Rauchs kanadischer Waldbrände, der über den Wind in die USA zieht. Ich schreibe das nicht zum ersten Mal in diesem Blog, und ich fürchte, ich werde es nicht zum letzten Mal schreiben: Wenn Windrichtung und Magen-Darm-Infektionen zu legitimen Anlässen für Handelsbeschränkungen werden, hat der Begriff "Zollbegründung" jede disziplinierende Funktion verloren, die er einmal hatte.

Eine Brücke als stiller Kommentar

Während in Washington neue Zollbegründungen erfunden werden, hat Kanada auf seine eigene, deutlich unaufgeregtere Art geantwortet. Die neue Hängebrücke zwischen Windsor und Detroit – 4,7 Milliarden Dollar teuer, benannt nach der Eishockey-Legende Gordie Howe – sollte ursprünglich gemeinsam mit den USA eingeweiht werden. Nach der jüngsten 50-Prozent-Zollankündigung sagte Ottawa die gemeinsame Zeremonie kurzerhand ab und feiert die Eröffnung nun lieber unter sich. Trumps Kommentar dazu auf Truth Social, sinngemäß: macht nichts, sie zahlen ja ohnehin hohe Zölle. Ich finde, man muss diese kleine Szene würdigen. Selten wurde die Verschlechterung einer jahrzehntealten Nachbarschaftsbeziehung so kompakt in einer abgesagten Bandschneide-Zeremonie sichtbar.

Der eigentlich interessante Teil: die Umgehung eines Gerichtsurteils

So amüsant die einzelnen Begründungen klingen – Salat, Rauch, demnächst vermutlich schlechtes Wetter oder ein verlorenes Fußballspiel –, so wenig amüsant ist der Mechanismus dahinter. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte Trump untersagt, sich für pauschale Zölle auf ein Notstandsgesetz zu berufen. Ein Gericht hat also klar gesagt: So nicht. Die Antwort der Regierung war nicht, den Kurs zu korrigieren, sondern systematisch nach neuen rechtlichen Aufhängern zu suchen, mit denen sich derselbe Zweck über einen anderen Paragrafen erreichen lässt. Gesundheitsschutz, Umweltfaktoren, wechselnde Handelsgesetze aus den 1930er-Jahren – die Liste wird länger, das Ziel bleibt dasselbe.

Das ist der Punkt, an dem ich als Zoll-Historiker aufhöre zu schmunzeln. Ein Rechtsstaat funktioniert nur, wenn ein höchstrichterliches Urteil tatsächlich eine Grenze markiert – und nicht bloß eine Einladung, sich beim nächsten Versuch geschickter zu tarnen. Genau diesen Mechanismus beschreibe ich in Machtinstrument Zoll ausführlich: Zölle waren historisch selten das, was sie vorgaben zu sein. Sie waren fast immer ein Instrument, mit dem sich exekutive Macht an parlamentarischen und richterlichen Kontrollen vorbeimanövrieren ließ, weil das Außenwirtschaftsrecht traditionell mit sehr weiten Ermessensspielräumen ausgestattet ist. Was wir gerade beobachten, ist ein Lehrbuchbeispiel dieser Dynamik – nur dass das Lehrbuch diesmal in Echtzeit geschrieben wird, garniert mit einer Prise Magen-Darm-Grippe.

Man kann über Salat-Zölle lachen. Man sollte aber nicht übersehen, dass hinter der Pointe eine ernste Frage steckt: Was ist ein Gerichtsurteil noch wert, wenn es lediglich dazu zwingt, sich einen kreativeren Vorwand auszudenken? Diese Frage wird uns, fürchte ich, noch öfter beschäftigen als der nächste ungewöhnliche Zollgrund.